Tarifrunde 2010
Etwa 55.000 Ärztinnen und Ärzte, das sind über ein Drittel der stationär tätigen Ärzte in Deutschland, arbeiten an kommunalen Kliniken. Entsprechend groß ist die Bedeutung des Tarifvertrages für die Krankenhausärzte und für die Tarifpolitik insgesamt. Der Marburger Bund hat fristgerecht zum 31. Dezember 2009 u. a. die Entgelttabelle des Tarifvertrages gekündigt und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) zu Tarifverhandlungen aufgefordert.
Die Tarifverhandlungen begannen am 18. Januar 2010 und gestalteten sich von Anfang an schwierig. Bis zum 8. April verhandelte der Marburger Bund in fünf Runden mit der VKA über Möglichkeiten zur Einigung. Die Verhandlungskommission des Marburger Bundes versuchte bis zur letzten Verhandlungsrunde in Düsseldorf immer wieder, einen Tarifkompromiss zu erreichen und zeigte sehr viel Entgegenkommen. Die Arbeitgeber aber waren nicht bereit, den berechtigten Forderungen nach einer spürbaren Gehaltserhöhung für die Tages- und Nachtarbeit der Ärzte zu entsprechen. Die Tarifverhandlungen scheiterten schließlich an der mangelnden Kompromissbereitschaft und an Vorfestlegungen der kommunalen Arbeitgeber. Bis zum Abbruch der Verhandlungen sah sich die VKA noch nicht einmal in der Lage, ein förmliches Angebot zu unterbreiten.
Die Große Tarifkommission des Marburger Bund erklärte am 8. April die Tarifverhandlungen mit der VKA für gescheitert und beschloss gleichzeitig, die Urabstimmung über die Aufnahme von Arbeitskampfmaßnahmen einzuleiten. Diese hat ein klares Votum erbracht: 93 Prozent der teilnehmenden Ärzte haben für die Aufnahme von Arbeitskampfmaßnahmen gestimmt.
Das Bundesstreikkomitee der Ärztegewerkschaft hat daraufhin in Absprache mit den Landesstreikkomitees entschieden, in der Woche ab dem 17. Mai 2010 einen unbefristeten Vollstreik an den kommunalen Krankenhäusern im Tarifbereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) durchzuführen. Den Auftakt bildete eine zentrale Kundgebung und Demonstration am 17. Mai in München.
Seitdem streiken die Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern mit zunehmender Intensität. In zahlreichen regionalen Kundgebungen und Demonstrationen trugen die Ärzte den Protest gegen die Blockadehaltung der VKA auf die Straße. Die wirkungsvollen Arbeitskampfmaßnahmen seit Beginn des Streiks am 17. Mai erhöhten den Druck auf die Arbeitgeber, sodass die VKA am 4. Juni in einem Schreiben an den Marburger Bund eine Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen anbot. Nach Sondierungen der Verhandlungsführer wurde deutlich, dass die Arbeitgeber in Bewegung gekommen waren. Daraufhin entschied das Bundesstreikkomitee des Marburger Bundes am 7. Juni, das Angebot der VKA zur Wiederaufnahme der Tarifverhandlungen anzunehmen. Zugleich stellte der MB klar, dass die Streiks an den kommunalen Kliniken unvermindert fortgesetzt werden, solange kein zustimmungsfähiges Angebot der Arbeitgeber auf dem Tisch liegt.
Die Tarifverhandlungen mit der VKA wurden am 7. Juni in Offenbach wieder aufgenommen und am 8. Juni fortgeführt. Am Mittwochmorgen einigten sich die Verhandlungskommissionen Offenbach auf einen Tarifkompromiss. Der Marburger Bund entschied darauf hin, die Arbeitskampfmaßnahmen an den kommunalen Kliniken so schnell wie möglich auszusetzen.
Hintergrundinformationen:
 Eckpunktepapier zur Tarifeinigung  (09.06.2010) |
| MB Argumente "Fakten statt Märchen" (12.05.2010) |
| Fragen und Antworten zum Tarifkonflikt mit der VKA (19.04.2010) |
| Forderungen und Ziele des MB in der Tarifrunde 2010 (17.01.2010) |
| Hintergrundinformation zum Bereitschaftsdienst (18.05.2010) |
| Gehaltstabelle TV Ärzte/VKA (Stand 31.12.2009) |
| Manteltarifvertrag VKA (Fassung 1. Januar 2009) |
Flugblatt "Schluss mit den
Zumutungen" (13.05.2010) Flyer zur Tarifrunde 2010 (02.03.2010) Plakat "Schluss mit den Zumutungen" (28.04.2010)
