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Berlin, 8. März 2010 - Nr. 24/10

Botzlar: „Jeder Streiktag ist ein Beleg für das Versagen der DRV-Spitze“

Seit 8. Dezember 2009 kämpfen die Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung (DRV) für einen arztspezifischen Tarifvertrag. Sie wollen nicht länger wie Ärzte zweiter Klasse behandelt werden und fordern eine Gleichstellung mit ihren Kollegen an den Akutkliniken. Über Wochen haben die Ärzte an mehreren Tagen hintereinander gestreikt und damit die Arbeitgeber massiv unter Druck gesetzt. Die Belegungszahlen in den Reha-Kliniken wurden drastisch reduziert und Patienten ausbestellt. „Für die negativen wirtschaftlichen  Auswirkungen des Arbeitskampfes tragen die Arbeitgeber der Deutschen Rentenversicherung allein die Verantwortung. Die völlig irrationale Weigerung der Arbeitgeber, den Ärzten in den Reha-Kliniken und Sozialmedizinischen Diensten tarifübliche Gehälter zu zahlen, ist in Zeiten des Ärztemangels geradezu geschäftsschädigend. Die Direktoren der Deutschen Rentenversicherung nehmen offensichtlich bewusst in Kauf, dass ihre Einrichtungen weiter in die finanzielle Schieflage geraten“, kritisiert Dr. Andreas Botzlar, 2. Vorsitzender des Marburger Bundes, die Blockadehaltung der Arbeitgeber.

Schon jetzt zeichne sich ab, dass ein frühzeitiges Einschwenken der Arbeitgeber auf die Forderungen des Marburger Bundes für die DRV-Einrichtungen weitaus günstiger gewesen wäre als ein monatelanger Arbeitskampf. „Jeder Streiktag ist ein Beleg für das Versagen der DRV-Spitze. Das Kalkül der Arbeitgeber, die Ärzte durch Drohungen, Einschüchterungen und andere Schikanen mürbe zu machen, geht nicht auf. Die Wut der Ärzte steigt von Tag zu Tag – und damit auch die Bereitschaft, ihre Sache durchzukämpfen“, so Botzlar. Inzwischen entscheiden die Ärztinnen und Ärzte in den einzelnen DRV-Einrichtungen vor Ort im Sinne einer "Partisanen-Taktik", wie und wann die Streiks kurzfristig unterbrochen und ebenso kurzfristig wieder aufgenommen werden, um sich das Moment der Unberechenbarkeit zu Nutze zu machen.

Darüber hinaus findet am Dienstag, 9. März 2010, am Rande des 19. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquiums der Deutschen Rentenversicherung Bund eine zentrale Kundgebung der DRV-Ärzte in Leipzig (Congress Center Leipzig) statt. „Der Streik geht weiter, bis die Arbeitgeber ein zustimmungsfähiges Angebot vorgelegt haben“, kündigte Botzlar an.

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